Aufgrund von § 15 Abs. 2 des Reisekostenrechts¹# – kirchliche Fassung vom 11. Juni 1999 (KABl. S. 173) – erlässt die Kirchenleitung folgende Verordnung:

( 1 ) Für Auslandsdienstreisen gelten die Vorschriften des Reisekostenrechtes – kirchliche Fassung – soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.

( 2 ) Auslandsdienstreisen bedürfen der schriftlichen Anordnung oder Genehmigung des Leitungsorganes oder der vom Leitungsorgan ermächtigten Stellen.

Abweichend von § 5 Abs. 1 Satz 4 des Reisekostenrechtes – kirchliche Fassung – werden bei Flugreisen in außereuropäische Länder sowie in den asiatischen Teil der russischen Föderation die Kosten für das Benutzen der Business- oder einer vergleichbaren Klasse erstattet.

( 1 ) Die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder werden abweichend von § 7 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 des Reisekostenrechtes – kirchliche Fassung – in der Höhe gezahlt, wie sie sich aus der Anlage ergeben; bei Übernachtungen ohne belegmäßigen Nachweis beträgt das Auslandsübernachtungsgeld einheitlich 30 Euro je Übernachtung. § 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 Satz 4 des Reisekostenrechtes – kirchliche Fassung – gelten mit der Maßgabe, dass für Frühstückskosten ein Betrag von 20 vom Hundert des jeweils zustehenden Auslandstagegeldes in Abzug zu bringen ist. In begründeten Ausnahmefällen kann von Satz 1 hinsichtlich des Auslandsübernachtungsgeldes abgewichen werden, wenn die nachgewiesenen Übernachtungskosten das Auslandsübernachtungsgeld für die gesamte Auslandsdienstreise übersteigt.

( 2 ) Für die in der Anlage nicht aufgeführten Übersee- und Außengebiete eines Landes ist das Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld des Mutterlandes maßgebend. Für die in der Anlage und in Satz 1 nicht erfassten Gebiete oder Länder ist das Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld von Luxemburg maßgebend.

( 1 ) Für den Tag des Grenzübertritts richtet sich das Tage- und Übernachtungsgeld nach dem Land, das die Dienstreisenden vor 24.00 Uhr Ortszeit zuletzt erreichen. Bei Flugreisen gilt ein Land in dem Zeitpunkt als erreicht, in dem das Flugzeug landet; Zwischenlandungen bleiben unberücksichtigt, es sei denn, dass durch sie Übernachtungen notwendig werden.

( 2 ) Bei einer mehrtägigen Auslandsdienstreise wird abweichend von Absatz 1 für den Tag des Grenzübertritts zum Inland Auslandstagegeld nach dem Land des letzten Geschäftsortes/Dienstortes oder des dem vorübergehenden Aufenthalt dienenden Ortes im Ausland gewährt, wenn nach 16.00 Uhr der Grenzübertritt stattfindet oder der erste Flughafen im Inland erreicht wird.

( 3 ) Bei eintägigen Auslandsdienstreisen wird abweichend von Absatz 1 Tagegeld nach dem Land des letzten Geschäftsortes gezahlt.

Dauert der Aufenthalt an demselben ausländischen Geschäftsort ohne Hin- und Rückreisetage länger als 14 Tage, ist das Auslandstagegeld nach § 3 vom 15. Tag an um 10 vom Hundert zu ermäßigen.

Dienstreisende, die wegen einer Erkrankung in ein ausländisches Krankenhaus aufgenommen werden, erhalten für jeden vollen Kalendertag des Krankenhausaufenthaltes Ersatz der notwendigen Auslagen für das Beibehalten der Unterkunft am Geschäftsort und 10 vom Hundert des bisherigen Auslandstagegeldes.

Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Auslandsreisekostenverordnung – kirchliche Fassung vom 27. Februar 1992 (KABl. S. 54), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 5. Dezember 1996 (KABl. 1997 S. 3) außer Kraft.

Für Auslandsdienstreisen, die vor dem 1. August 1999 angetreten und an diesem Tage oder später beendet werden, verbleibt es bei den bisherigen Bestimmungen.